Mehr Tempo beim Infrastrukturausbau – Planungsbeschleunigung auch für ostsächsische Schienenprojekte

Der Deutsche Bundestag beschließt heute ein Gesetzespaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Verkehrsinfrastrukturvorhaben. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag:

„Deutschland braucht mehr Tempo bei der Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur. Unser Land ist auf eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur angewiesen. Das gilt für alle Verkehrsträger – von der Straße über die Schiene bis hin zu Wasserstraßen und Radwegen. Mit dem Gesetz zur Planungsbeschleunigung kann die Zeit bis zum tatsächlichen Baubeginn spürbar verkürzt werden. Das Gesetz ist ein echter Meilenstein für die Modernisierung unserer Infrastruktur.

Als sächsischer Abgeordneter freue ich mich besonders, dass insbesondere die Schieneninfrastruktur in Ostsachsen und der Lausitz endlich schneller geplant werden kann. Auch die Strecken Cottbus-Görlitz und Dresden-Bautzen-Görlitz würden davon profitieren. Das ist ein gutes Signal für die Region und die Menschen, die auf den Ausbau der Schienenstrecken warten.“