Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind Beschleunigungsschub für Deutschlands Verkehrsinfrastruktur

Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein umfangreiches Modernisierungspaket, insbesondere zur Beschleunigung von Straßen- und Schienenprojekten, vorgestellt. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag:

 „Das Ergebnis des Koalitionsausschusses ist ein echter Durchbruch bei der Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte. Wir erhöhen das Tempo beim Ausbau von Autobahnen und Schienenwegen sowie bei der Sanierung und dem Ersatz maroder Brücken.

 Deutschland braucht als führender Wirtschaftsstandort eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. 144 konkrete Straßenprojekte aus dem Bundesverkehrswegeplan können jetzt besonders schnell umgesetzt werden, weil sie zukünftig im ‚überragenden öffentlichen Interesse‘ liegen. Gleichzeitig treiben wir die Modernisierung des Schienennetzes voran. Indem wir die Schieneninfrastruktur digitalisieren, können wir die Kapazitäten im Personen- und Güterverkehr deutlich erhöhen. So wird mehr Verkehr auf die Schiene verlagert werden. Mit dem klaren Bekenntnis zum Markthochlauf und zur Unterstützung von synthetischen Kraftstoffen schaffen wir zudem mehr Klimafreundlichkeit bei Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. 

 Außerdem bekennt sich die Koalition zum Ziel, Deutschland in Zukunft mit deutlich mehr Effizienz klimaneutral zu machen. Entscheidend ist dabei: Wir achten auf Maß und Mitte. Wichtig ist uns, dass Klimaschutz machbar und finanzierbar ist und von der Bevölkerung mitgetragen wird. Ein striktes Verbot von Gasheizungen ist vom Tisch. Mieter und Eigentümer können aufatmen. Wir wollen keine Technologien verbieten, sondern setzen weiterhin auf Technologieoffenheit.“