Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Schwarz-gelbes Schulschließungsmoratorium wirkt

(11.05.2011) 

29 Mittelschulen in Sachsen fallen im kommenden Schuljahr unter das Schulschließungsmoratorium der CDU/FDP-Koalition, das Schulstandorte im ländlichen Raum sichert. Das teilte heute die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag mit.

Im Landkreis Meißen betrifft das Mittelschule Meißen-Pestalozzi und die Mittelschule Großenhain.

Konkret werden in den kommenden vier Schuljahren durch das Moratorium keine weiteren Mittelschulen mehr außerhalb der drei Großstädte geschlossen, wenn mindestens eine Eingangsklasse mit 20 Schülern gebildet werden kann. Nicht berücksichtigt werden konnten jedoch Schulen, deren Schließung bereits zuvor in den kommunalen Schulnetzplänen beschlossen worden ist. Vor dem Moratorium, das auf Betrieben der FDP-Fraktion mit Stimmen der schwarz-gelben Koalition am 15. Dezember 2010 vom Landtag beschlossen wurde, waren noch zwei Eingangsklassen mit insgesamt 40 Schülern zum Erhalt einer Mittelschule notwendig.

Dazu erklärt der FDP-Abgeordnete Torsten Herbst:

"Unser Schulschließungsmoratorium wirkt. 29 Schulen im ländlichen Raum, die sonst um ihren Bestand hätten bangen müssen, befinden sich nun unter dem Schutzschirm des Moratoriums. Schüler, Eltern, Lehrer und Kommunen können ohne Sorgen um den Erhalt ihrer Schule ins kommende Schuljahr gehen.

Wir haben Wort gehalten: Die FDP hat bereits in der Opposition gegen Schulschließungen im ländlichen Raum gekämpft – und haben dies nun in Regierungsverantwortung eingelöst. Damit haben wir getan, was die SPD immer versprochen, aber dann nie gehalten hat: die Schulschließungen im ländlichen Raum wirksam zu stoppen."