Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
Herbst Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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ÖPNV in Sachsen nicht auf dem Abstellgleis, sondern auf der Ausbaustrecke!

(14.06.2012) 

Zur heutigen von der Grünen-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte des Landtags "Bus und Bahn werden ruiniert - Staatsregierung muss umsteuern - Für eine neue Verkehrspolitik" erklärt Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Das Klagen der GRÜNEN entspricht einfach nicht der Realität: Der Standard des ÖPNV in Sachsen befindet sich auf einem hohen Niveau - auch im Vergleich zu ähnlich wirtschaftsstarken Regionen in Europa. Sachsen gibt pro Jahr rund 500 Millionen Euro für den ÖPNV aus - das ist mehr Geld als beispielsweise für Wirtschaftsförderung oder für Straßenbau. Und das, obwohl der ÖPNV insgesamt weniger als zehn Prozent an der Gesamtverkehrsleistung in Sachsen ausmacht.

Die Schwarzmalerei der Grünen, zuletzt bei den Verhandlungen zum laufenden Doppelhaushalt, war und ist stets unbegründet. Sehenden Auges würden CDU und FDP den sächsischen Nahverkehr kaputt machen, hieß es in einer Grünen-Pressemitteilung im Dezember 2010. Es werde, so hieß es weiter, zu massiven Streckenstilllegungen und Angebotskürzungen kommen. - Schauen wir uns heute die Realität an: Der ÖPNV funktioniert in Sachsen selbstverständlich immer noch und die vorhergesagten Streckenstilllegungen sind ausgeblieben.

Im Gegenteil: Der schienengebundene ÖPNV wird sogar deutlich ausgeweitet: rund zwei Millionen Zugkilometer mehr im mitteldeutschen S-Bahn-Netz  nach Inbetriebnahme des City-Tunnels im Dezember 2013; Verdichtung von Taktzeiten etwa auf der S-Bahn-Strecke Dresden-Meißen auf 15 Minuten; erhebliche Investitionen in das so genannte Chemnitzer Modell zur Nutzung von Straßen- und Eisenbahntrassen - um nur einige Beispiele zu nennen.

Der ÖPNV in Sachsen befindet sich nicht auf dem Abstellgleis, sondern auf der Ausbaustrecke! Trotzdem muss sich die ÖPNV-Finanzierung aber auch an Mobilitätserfordernissen und Effizienz orientieren. Das grüne Prinzip 'Koste es, was es wolle' wird den Interessen der Steuerzahler nicht gerecht! Auch beim ÖPNV muss das Kosten-Nutzen-Verhältnis stimmen - das ist eine Frage der Nachhaltigkeit!"