Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
Herbst Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Mitgliederentscheid ist Zeichen für lebendige Partei und Ausdruck echter innerparteilicher Demokratie

(05.10.2011) 

In der FDP wird es voraussichtlich einen Mitgliederentscheid zum künftigen Kurs der Partei beim Thema dauerhafter Euro-Rettungsschirm ESM geben. Nach eigenen Angaben hat der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler die nötigen 3.230 Unterschriften für die Mitgliederbefragung gesammelt. Im sächsischen Landesverband wären dann 2.524 Mitglieder stimmberechtigt.

Dazu erklärt Torsten Herbst, Generalsekretär der FDP Sachsen:

"Der Mitgliederentscheid ist ein Zeichen für eine lebendige Partei und Ausdruck echter innerparteilicher Demokratie. Die FDP lebt und sie diskutiert anders als andere Parteien offen und ehrlich über das große Thema, das die Deutschen derzeit am meisten beschäftigt. Auch die Menschen in Sachsen sorgen sich um die Stabilität des Euro und die Schuldenkrise, deshalb ist es richtig, dass wir so wichtige Beschlüsse wie über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm nicht im Hinterzimmer treffen, sondern alle Freidemokraten in Sachsen mitentscheiden können.

Die Themen Euro-Rettungsschirm, Schuldenkrise und Staatspleite sind komplex und nicht sofort für jeden verständlich, deshalb werden wir als Landesverband gemeinsam mit den Kreisverbänden Informationsangebote für die Mitglieder bereitstellen. Unsere Parteifreunde werden zudem auf verschiedenen Veranstaltungen auf Orts-, Kreis- und Landesebene die Möglichkeit erhalten, zu debattieren und sich eine fundierte Meinung zu bilden."

Hintergrund:
In der FDP kann laut Bundessatzung zu wichtigen politischen Fragen ein Mitgliederentscheid stattfinden, der durch die Vorstände oder Parteitage von fünf Landesverbänden, von einem Drittel der Kreisverbände oder fünf Prozent der Mitglieder beantragt wurde. Der Bundesvorstand kann zusammen mit der beantragten Formulierung einen Alternativantrag zur Abstimmung zu stellen. Der Mitgliederentscheid erfolgt durch Briefabstimmung und/oder durch ein technisch gleichgestelltes Verfahren. Haben sich mindestens ein Drittel der Mitglieder an dem Mitgliederentscheid beteiligt, so ist dessen Ergebnis die politische Beschlusslage der FDP gleich einer Entscheidung des  Bundesparteitages.