Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
Herbst Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Kein Fass ohne Boden - Sachsen hat Finanzhilfen vorbildlich investiert

(08.03.2012) 

Zur heutigen von CDU- und FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte des Landtags "Erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung in Sachsen - Aufbau Ost wirkt" erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Der Aufbau Ost sei ein Fass ohne Boden - so wird das gar nicht so geheime 'Geheimgutachten' der Wirtschaftsforschungsinstitute zum Thema interpretiert. Für Sachsen ist das aber strikt zurückzuweisen: Bei Transferzahlungen kommt es nicht nur auf die Höhe an, sondern wie sie eingesetzt werden. Und da ist Sachsen ein positives Beispiel und Vorbild.

Seit Beginn der Transferleistungen aus dem Westen hat Sachsen erst jede Mark und nun jeden Euro zweckgerecht für Investitionen verwendet. Anders als in anderen ostdeutschen Ländern wurde kein Pfennig und kein Cent zweckwidrig verkonsumiert.

Und das Ergebnis sehen wir heute in Sachsen: Wir haben die Hilfe zur Selbsthilfe genutzt, stehen im Vergleich der fünf neuen Länder an der Spitze. Wir haben unter den ostdeutschen Flächenländern die höchste Wirtschaftskraft pro Kopf. Und mit rund 14 Prozent haben wir seit 2000 das stärkste Wachstum aller deutschen Bundesländer. Mit einem Exportrekord mit Ausfuhren von über 29 Milliarden Euro haben wir die ersten Westländer bereits überholt.

Das sind nicht nur nackte Zahlen, diese Entwicklung spiegelt sich vielmehr in der Lebenswirklichkeit der Sachsen wider: Die Abwanderung ist gestoppt, die Arbeitslosenquote ist die geringste seit zwei Jahrzehnten und weiter im Sinkflug, wir haben bereits eine höhere Arbeitsplatzdichte als einige westdeutsche Flächenländer wie Niedersachsen oder Rheinland-Pfalz.

Noch ist der Aufholprozess ein langer Weg. Aber 2019 müssen und werden wir auf eigenen Beinen stehen. Wir werden konsequent unseren soliden Kurs in der Haushaltspolitik fortführen, werden weiterhin unseren Schwerpunkt auf Wirtschaftspolitik für den Mittelstand und auf Förderpolitik für Forschung und Investitionen setzen."