Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
Herbst Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Wettbewerb auf der Schiene und gemeinsamer Einsatz im Bund für bessere Fernverkehrsanbindung Sachsens nötig

(04.04.2012) 

Zur von der SPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag "Sachsen abgekoppelt vom Fernverkehr – Ministerpräsident Tillich findet kein Gehör" erklärt Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Die Fernverkehrsanbindung Sachsens per Schiene ist derzeit völlig unbefriedigend. Ganz gleich, ob es um die fehlende Anbindung einer Großstadt wie Chemnitz geht, ein Mittelzentrum wie Görlitz ohne InterCity-Halt oder die schlechte Anbindung Dresdens. Eine Patentlösung hat offensichtlich aber auch die SPD nicht parat. Gerade unter SPD-Bundesverkehrsminister Tiefensee und SPD-Landesverkehrsminister Jurk stellte die Bahn AG wichtige Fernverkehrsanbindungen zu sächsischen Städten ein. Dazu zählten die InterRegio-Verbindungen Dresden–Görlitz–Breslau, Chemnitz–Berlin sowie die Intercity-Verbindung Dresden–Chemnitz–Nürnberg.

Anders als die SPD in der heutigen Debatte hüte ich mich jedoch vor pauschalen Schuldzuweisungen an die damaligen SPD-Minister. Sachsen ist nicht in Moskau, wo der Griff eines Regierungsvertreters zum Telefon reicht, um die Bahn einfach anzuweisen. Seit der Bahnreform wird der Fernverkehr von der Bahn AG eigenwirtschaftlich betrieben, nicht auf politisches Kommando.

Gleichwohl müssen wir bessere Voraussetzungen für den Fernverkehr in Sachsen schaffen. Dazu gehört, die Elektrifizierung wichtiger Strecken voranzutreiben. Die Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale wird bis Ende 2013 bis Hof abgeschlossen sein. Für die Strecke Chemnitz-Leipzig ist eine Vorplanung aus Landesmitteln in Sicht und die Strecke Dresden-Görlitz bis weiter nach Breslau muss in den ‚vordringlichen Bedarf‘ des Bundesverkehrswegeplanes 2015 aufgenommen werden. Konkrete Erfolge verzeichnen wir bereits auf der Verbindung Dresden-Berlin. Hier wird sich die Fahrzeit nach dem Ausbau um rund eine halbe Stunde verkürzen – auch dank des Einsatzes von Verkehrsminister Sven Morlok und des parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium, Jan Mücke.

Eine Ursache für die schlechte Fernverkehrsanbindung Sachsens ist aber auch fehlender Wettbewerb auf der Schiene. Konkurrenten der Bahn AG werden durch die fehlende Trennung von Netz und Betrieb benachteiligt. Die Bahn schiebt zudem einen enormen Sanierungsstau und erhebliche Fahrzeugprobleme vor sich her und legt ihre Priorität offensichtlich eher auf westdeutsche Strecken. Wir brauchen deshalb fraktionsübergreifende Lobby-Arbeit auf Bundesebene für eine bessere Fernverkehrsanbindung Sachsens und schließlich auch mehr Wettbewerb auf der Schiene.“