Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
Herbst Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Erfolgsmodell "BID" wird auch sächsische Innenstädte stärken

(13.06.2012) 

Zur heutigen 2. Lesung des CDU/FDP-Entwurfs eines "Sächsischen Gesetzes zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz - SächsBIDG)" erklärt Torsten Herbst, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Trotz vieler aufwändig sanierter Stadtzentren fällt es dem Handel in Innenstädten und Stadtteilzentren immer schwerer, sich gegen Einkaufszentren auf der 'grünen Wiese' zu behaupten. Deshalb wollen wir mit unserem Gesetz die Weichen stellen für attraktive Innenstädte und den klassischen Einzelhandel vor Ort - in Groß- wie in Kleinstädten.

Die Grundidee eines so genannten 'Business Improvement Districts' ist einfach: Eigentümer und Gewerbetreibende vor Ort wissen am besten, was für die Aufwertung der Umgebung und die damit einhergehende Umsatzsteigerung wichtig ist. Unser Gesetz gibt ihnen die Möglichkeit der Finanzierung und Durchführung von zeitlich begrenzten Maßnahmen zur Verbesserung des Umfeldes und der Attraktivität des Bereiches - über den kommunalen Standard hinaus.

Dabei bietet der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen breite Anwendungsmöglichkeiten. So sind sowohl investive Maßnahmen, wie etwa die Aufwertung der Umgebung durch Bänke, Bäume oder Brunnen, aber auch nichtinvestive Maßnahmen, wie etwa ein Quartiersmanagement oder regelmäßige Veranstaltungen denk- und umsetzbar.

Das BID-Gesetz garantiert ein demokratisches Verfahren beim Zustandekommen eines so genannten 'Innovationsbereiches': Dies wird durch ein zweistufiges Abstimmungsverfahren abgesichert, bei dem sowohl die Befürworter als auch die Gegner eines möglichen BIDs zu Wort kommen.

Erfahrungen im Ausland und in Deutschland sowie Pilotprojekte in Sachsen haben gezeigt, welche positiven Entwicklungen durch ein solches Gesetz angestoßen werden können. Ein deutsches Beispiel ist der Neue Wall in Hamburg, der dank BID zu einer der beliebtesten Einkaufsstraßen in der Hansestadt wurde. Nun gibt es dieses Instrument auch in Sachsen."


Den CDU/FDP-Entwurf eines "Sächsischen Gesetzes zur Belebung innerstädtischer Einzelhandels- und Dienstleistungszentren (Sächsisches BID-Gesetz - SächsBIDG)" finden Sie im Internet.