Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Landkreise profitieren von höheren ÖPNV-Zuschüssen für Ausbildungsverkehr

(25.01.2012) 

Zur heutigen 2. Lesung des "Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr" erklärt Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Nach längerer Diskussion regeln wir die Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Interesse der Landkreise, Lehrlinge, Studenten, Schüler und Eltern neu. Zum einen schreiben wir die Erhöhung der Zuschüsse des Freistaates zur Finanzierung ermäßigter ÖPNV-Tickets von jährlich 53 auf 54 Millionen Euro dauerhaft fest. Zum anderen verbessern wir den regionalen Verteilungsschlüssel: Der Beförderungsaufwand in dünn besiedelten Landkreisen wird nun stärker berücksichtigt, basierend auf Fläche, Auszubildendenzahl und Schülerdichte.

Folglich profitieren insbesondere ländliche Regionen künftig stärker: Sie erhalten bis zu 2,5 Millionen Euro jährlich mehr als bisher. Die Berechnung der Zuschüsse, die nun auf objektiven Kriterien basiert, wird zudem dynamisch gestaltet: Sie orientiert sich an der Veränderung der Schüler-, Lehrlings- und Studentenzahlen. Damit schaffen wir für die Kommunen erstmals Transparenz und Planbarkeit bei der Zuschussberechnung - ein deutlicher Qualitätssprung gegenüber der alten Regelung."

Auf die Pressemitteilung "Ländliche Regionen profitieren von Neuregelung der Zuschüsse beim Ausbildungsverkehr" vom 10. Januar 2012 wird verwiesen.

Eine Übersicht über die Verteilung der Zuschüsse des Freistaats für den Ausbildungsverkehr auf die einzelnen Landkreise für die Jahre 2012/13 finden sie hier.