Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Ländliche Regionen profitieren von Neuregelung der Zuschüsse beim Ausbildungsverkehr

(10.01.2012) 

Der Landtag hat heute die Neuregelung bei der Finanzierung des Ausbildungsverkehrs in Sachsen auf den Weg gebracht. Der Verkehrsausschuss des Parlaments beschloss mit der Mehrheit von CDU und FDP den neuen Verteilungsschlüssel für die Zuschüsse des Freistaates an die Landkreise und kreisfreien Städte. Mit diesen Mitteln werden ermäßigte ÖPNV-Tickets für Schüler, Berufsschüler und Studenten gefördert.

Insgesamt stellt der Freistaat für die Jahre 2012/13 jeweils 54 Millionen Euro für den Ausbildungsverkehr zur Verfügung. Das sind pro Jahr eine Million Euro mehr als im Jahr 2010. Aufgrund des neuen Berechnungsmodells von CDU und FDP profitieren insbesondere ländliche Regionen künftig stärker, weil der tatsächliche Mehraufwand für die Schülerbeförderung besser berücksichtigt wird. So fallen die Schülerzahl und das Verhältnis von Schülern zur Gesamtfläche eines Landkreises stärker ins Gewicht. Der ländliche Raum erhält insgesamt rund 2,5 Millionen Euro mehr als bisher. Das entspricht einem Zuwachs von rund acht Prozent.

Dazu erklärt Ines Springer, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages:

"Die finanzielle Neureglung des Ausbildungsverkehrs ist Ergebnis eine harten und über Monate gehenden Ringens. Die Mittel wurden mit Augenmaß umverteilt und herausgekommen ist die bestmögliche Lösung. Klar ist auch, dass es bei einem begrenzten Finanzrahmen nicht nur Gewinner geben kann. Große Verwerfungen sind jedoch ausgeblieben, so dass am Ende der Ausbildungsverkehr fairer finanziert wird als es bisher der Fall war. Das spiegelt auch die Zustimmung der kommunalen Spitzenverbände wider."

Zudem erklärt Torsten Herbst, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Das neue Modell sorgt bei der Finanzierung des Schülerverkehrs für eine gerechtere Verteilung der Zuschüsse, weil die Mittel sich künftig stärker am tatsächlichen Mehraufwand orientieren. Anders als bisher werden nicht mehr nur allgemeine Bedarfsanmeldungen, sondern transparente und objektive Fakten herangezogen. Die Berechnungen berücksichtigen jetzt die Zahl der Schüler ebenso wie das Verhältnis der Schülerzahl zur Landkreisfläche, wovon insbesondere ländliche Regionen profitieren. Gerade in dünn besiedelten Gebieten sind die Kosten für die Schülerbeförderung aufgrund der Schulschließungen in der Vergangenheit oft deutlich höher als in größeren Städten. Es ist deshalb richtig, dass der ländliche Raum künftig im Schnitt acht Prozent mehr Zuschüsse für ermäßigte Tickets für Schüler und Studenten erhält."

Eine Übersicht über die Verteilung der Zuschüsse des Freistaats für den Ausbildungsverkehr auf die einzelnen Landkreise für die Jahre 2012/13 finden Sie im Internet.