Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
Herbst Torsten Herbst - Neue Kraft für Sachsen
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Diätenentwicklung transparent und nachvollziehbar berechnet

(30.05.2011) 

Erstmals wird in diesem Jahr die Veränderung der Diäten für Landtagsabgeordnete in Sachsen nach dem im Dezember vergangenen Jahres beschlossenen Index-Modell berechnet, welches die wirtschaftliche Entwicklung sowie die Entwicklung der Einkommen in Sachsen abbildet.

Die Grundentschädigung der sächsischen Landtagsabgeordneten wird zum 01. August 2011 um 2,0 Prozent auf 4.931,70 Euro angehoben. Diese Veränderung hat das Statistische Landesamt nach dem geltenden Abgeordnetengesetz berechnet, teilte Landtagspräsident Matthias Rößler den Fraktionen mit, der nun die gesetzlich geforderte Veröffentlichung des neuen Betrags im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt veranlasst hat.

Damit liegt die diesjährige Steigerung der Diäten um 0,3 Prozentpunkte unter der aktuellen Jahresteuerungsrate, die das Statistische Landesamt am Freitag mitgeteilt hat, sowie 0,6 Prozentpunkte unter der Entwicklung der Brutto-Verdienste der sächsischen Arbeitnehmer im Berechnungszeitraum.

Dazu erklärt Torsten Herbst, Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Erstmals werden die Diäten nun transparent und nachvollziehbar anhand objektiver Erfolgs- und Leistungskriterien berechnet. Anders als andere Bundesländer mit einem Index-Modell richtet sich bei uns in Sachsen die Diätenentwicklung nicht nach Gehältern im öffentlichen Dienst. Wir lassen sogar – deutschlandweit einmalig – das Bruttoinlandsprodukt einfließen. Somit können bei uns die Diäten sogar sinken. Kurzum: Nur in dem Maße, wie es den Sachsen finanziell besser geht, erhalten auch die Abgeordneten mehr Geld."

HINTERGRUND:

Im Dezember 2010 hatte der Sächsische Landtag mit den Stimmen von CDU- und FDP-Fraktion ein Index-Modell zur Diätenberechnung im Abgeordnetengesetz eingeführt: Demnach wird die Veränderung der Diäten nach der Entwicklung der Arbeitnehmereinkommen in Sachsen über alle Branchen und des sächsischen Bruttoinlandsprodukts (je 45 Prozent) sowie des Rentenwerts Ost und des Arbeitslosengelds II (je fünf Prozent) berechnet. Damit können die Diäten auch sinken, was beispielsweise im Krisenjahr 2009 der Fall gewesen wäre, wenn es das Index-Modell damals bereits gegeben hätte.